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Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
Während einer Party mit über 1000 TeilnehmerInnen am 2. Juni 2012 auf dem NT-Areal in Basel bekamen etliche Menschen zu spüren, dass die Herrschenden ihren Anspruch auf die Bestimmung der Nutzung des öffentlichen Raums energisch verteidigen. Es gab Verhaftungen und Personenkontrollen, beschlagnahmtes Material wurde beschädigt.
Ein Mitglied des Revolutionären Aufbau Winterthur wurde nach einem Gerangel mit einem Zivilpolizisten verhaftet und in Untersuchungshaft gesetzt. Diese wurde mehrmals verlängert, bis er nach mehr als fünf Monaten am 12. November entlassen wurde. In der Begründung der Untersuchungshaft verdeutlichte sich der politische Charakter des Verfahrens, das gegen den NT-Gefangenen geführt wird: Die Staatsanwaltschaft berief sich auf Wiederholungsgefahr. Worauf basierte diese Annahme? Darauf, dass er Teil der klassenkämpferischen Linken ist und sich nicht von seiner politischen Identität als Kommunist distanzierte. Die Staatsanwaltschaft kriminalisiert so die politische Organisierung an sich.
Solidarität ist eine Waffe!
Dass der Gefangene nach fünf Monaten ungebrochen frei kam, ist unter anderem der Solidarität von draussen zu verdanken. Die Solidarität, die auch im Knast wahrnehmbar war, stärkte den Gefangenen und zeigte ihm, dass er nicht alleine war. Am 4. März 2013 wird nun der Prozess gegen ihn stattfinden.
Führen wir die Solidarität fort! |
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