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 :: WEF 2013 ::
 Themen | Anti-Kapitalismus/Globalisierung | Medien/Netzaktivismus | WEF 16-01-2013 14:22
AutorIn : ((i))
Plakat Aktionswoche Ende Januar treffen in Davos die Führungspersonen der 1'000 umsatzstärksten Firmen, Wissenschaftler_innen, Kulturschaffende und Vertreter_innen ausgewählter NGOs aufeinander, um sich am World Economic Forum WEF über die weltweite "Krise" und ihre Wirkung auszutauschen. Unter dem Titel "Resilient Dynamism" hat Herr Schwab die selbsternannten "Global Leaders" zum jährlichen Treffen geladen und will in der Atmosphäre des "Spirit of Davos" die drängendsten Weltpolitischen Themen diskutieren.
Der Widerstand gegen das WEF hat sich auch dieses Jahr formiert und drückt sich an verschiedenen Orten mit unterschiedlichen Aktionen aus. Überregional wird vom 17. Januar bis zum 27. Januar zu Aktionstagen gegen das WEF und den Kapitalismus aufgerufen.

Aktionstage gegen WEF und Kapitalismus | Aktionen 2013 | WEF was ist das? | Geschichte des Widerstands | Themen am WEF 2013 | WEF und Alltag

Ältere Features: 2012, 2011, 2009 | 2008 (2) | 2007 | 2006 | 2005 | 2004 | 2003 | 2002 (New York) | 2001 | Kleine Chronologie wider das WEF
Plakat Aktionswoche
Plakat Aktionswoche

:: Überregional Aktionstage gegen WEF und Kapitalismus

Im Januar 2013 wird das World Economic Forum in Davos tagen und sich wie in den letzten Jahren mit der Krise des Kapitalismus auseinandersetzen. Einmal mehr werden Massnahmen gesucht, um die instabile Wirtschaftslage und die globale Verschuldung zu verwalten. Die Krise im Kapitalismus ist permanent und das haben die selbsternannten "Global Leaders" längst erkannt. "Es heisst jetzt Zukunft kaufen, Zukunft verkaufen bis keine Zukunft mehr da ist". Sicher, es sind nicht allein die "bösen" WEF-Mitglieder, welche die Welt zerstören, doch kann das Treffen in Davos an Zynismus kaum überboten werden. Die Profiteure der Krise inszenieren sich als deren Lösung. Mehr Kapitalismus als Lösung für die Probleme des Kapitalismus? Krisen, Ausbeutung und Ungleichheit sind zwingender Teil dieses Systems, deshalb müssen wir für eine radikale Veränderung mit den herrschenden Verhältnissen brechen.
Das Treffen in Davos ist ein ideologisches Spektakel, welches durch die Teilnehmer_innen und die anwesenden Medien seine Wirkung weltweit entfaltet. Offizielle Beschlüsse werden am Treffen zwar nicht gefällt, aber die entwickelten Konzepte werden in anderen Institutionen umgesetzt. Schlussendlich bedeuten sie für den Grossteil der Bevölkerung Leistungsabbau im Sozialwesen, Lohnkürzungen und Stellenabbau, Anhebung des Rentenalters, Auslagerungen von Firmen ins Ausland, nur damit sich eine privilegierte Minderheit in ihrem Wohlstand baden kann. Dass sich ihre "stabilisierenden Eingriffe" auf das reale Leben auswirken, lässt sich momentan besonders in Griechenland, Spanien, Portugal und dem Trikont erkennen, wo Teile der Bevölkerung gegen die herrschenden Verhältnisse kämpfen. Nicht nur in den Ländern, in welchen sich die Krise massiv auf die Lebensbedingungen auswirkt, ist Widerstand notwendig. Das WEF sehen wir als wichtige Plattform, um unserer Kapitalismuskritik Ausdruck zu verleihen.
Die letztjährigen Erfahrungen mit der Repressionsmaschinerie bestätigen, dass während des WEF das Demonstrationsrecht faktisch ausser Kraft gesetzt wird. Doch diese Repression kann uns nicht einschüchtern und hindert uns nicht daran den Widerstand fortzusetzen. Deshalb rufen wir zu einer Aktionswoche gegen das WEF und den Kapitalismus vom 19. bis 29. Januar auf.
Organisiert euch, werdet aktiv!

::Aktionen, Infoveranstaltungen und Konzerte gegen das WEF

Do. 17. Januar - 19. Januar: Tour de Lorraine

Die 13. Tour de Lorraine nimmt ein Thema auf, welches in der letzten Zeit zunehmend in den Fokus geriet. Durch den steigenden Bedarf an Rohstoffen und den damit verbundenen Preisanstiegen lohnt es sich, an immer mehr Orten in der Welt Rohstoffe abzubauen, um aus ihnen Profit zu schlagen. Parallel zu den Gewinnen aus dem Rohstoffgeschäft steigen Umweltverschmutzungen und Menschenrechtsverletzungen in den Abbaugebieten an. Die Gewinne fliessen jedoch ab, oft in die Schweiz, die durch tiefe Steuersätze, wenig Regulierung und hohe Diskretion ein attraktiver Standort für viele Rohstofffirmen ist.


17. Januar: Film und Podiumsgespräch [TdL]
Podiumsgespräch mit Ramona Duminicioiu über ihren Kampf im rumänischen Rosia Montana gegen Europas grösste Goldmine.

19. Januar: Workshops gegen das WEF [TdL]
Am Nachmittag finden zehn Workshops zu den Themen Rohstoffhandel, Nahrungsmittelspekulation und Migration statt.

19. Januar: Filme gegen das WEF [TdL]
Im Kino der Reitschule werden während der Tour de Lorraine verschiedene Filme zum Thema Rohstoffhandel gezeigt. Filmschaffende haben Auswirkungen und Kämpfe gegen die Rohstoffproduktion in in Europa, Afrika und Lateinamerika dokumentiert.

19. Januar: Konzerte gegen das WEF [TdL]
In sechzehn Lokalitäten in Bern spielen auch dieses Jahr wieder Bands und Djanes aller Stilrichtungen ihre Tunes gegen das WEF.

18. Januar - 19. Januar: Binz Winterquartier

Vom 18. bis zum 19. Januar findet in der Binz (ZH) das Winterquartiert statt. An Infoveranstaltungen, Workshops und Konzerten können Informationen über das WEF, Repression und Kämpfe in Südosteuropa bezogen werden.


18. Januar: WEF und Krise des Kapitalismus [Binz Winterquartier]
Das WEF in der Krise. Ein Spiegelbild des maroden, perspektivenlosen Zustands des Kapitalismus - und damit umso attraktiver für uns! Vom WEF nach Südeuropa - und zurück. Veranstaltung mit zwei Gästen aus dem griechischen Widerstand. (In Basel und Zürich)

19. Januar: WEF, Repression und Widerstand [Binz Winterquartier]
Infoveranstaltungen, Filme und Konzerte rund ums WEF, Reression und Widerstand. Unter anderem "WEF und Stadtentwicklung", eine Verknüpfung von globalen und regionalen Phänomenen.

21. Januar: Marco vs. Urbaniok?
Die internationale Verschärfung gegen ungebrochene politische Gefangene, warum kommen sie nicht raus. Wer spielt welche Rolle bei Marco Camenisch: Diskussion mit Anwalt Bernard Rambert.


WEF widerstand

21. Januar: Überregionale Transparentaktion
Transparente in allen Städten gegen WEF und Kapitalismus. Bitte veröffentlicht Fotos von euren Transparenten auf Indymedia


24. Januar: Play out WEF
Unihockeyspiel gegen Kapitalismus 18:00 Uhr Bahnhofplatz Bern (nicht Bundesplatz!). [Presseberichte]

26. Januar: Anti-WEF Aktionen in Thun
Unter dem Motto "Füttert die Reichen" finden am Morgen des 26. Januar Aktionen in Thun statt. Weitere Infos folgen.

26. Januar: Anti-WEF Rally Bern
Mit mehrere aufeinander folgenden Flashmobs wird an diesem Tag das WEF und der Kapitalismus in der Berner Innenstadt angeprangert.

26. Januar: Anti-WEF Demo in Davos
Auch dieses Jahr wird es in Davos die traditionelle Demonstration gegen das WEF geben. Sie wird wohl wieder am Rande des Dorfkerns durch Davos führen.


::WEF was ist das?

Das World Economic Forum (WEF) ist eine internationale NGO mit Sitz in Genf, welche sich aus den tausend umsatzstärksten Konzernen der Welt zusammensetzt. Es wurde 1971 unter dem Namen "European Management Forum" durch Klaus Schwab gegründet und benannte sich Mitte der 1980er Jahren in World Economic Forum um. Seit den 1970er Jahren richtet das WEF alljährlich ein Gipfeltreffen in den Schweizer Alpen aus, an welchem sich neben den eigentlichen Mitgliedern auch ranghohe Politiker_innen, Wissenschaftler_innen und Kulturschaffende versammeln. Zusammen sollen sie in einer ungezwungenen Atmosphäre über den Zustand der Welt diskutieren und wenn möglich Konzepte entwickeln, um diesen zu "verbessern". Ganz dem Leitspruch des WEF "committed to improving the State of the World".
Offizielle Beschlüsse fällt das WEF nicht, in Hinterzimmergesprächen kommen aber immer wieder Verträge und politische Entscheidungen zustande. Auch hat das WEF eine starke ideologische Ausstrahlung, welche durch die anwesenden Medien und seine Mitglieder eine breite und einflussreiche Trägerschaft erreicht.
Schwab
Das WEF war massgeblich an der Entwicklung und Umsetzung neoliberaler Ideologien beteiligt. Diese wurden mittels der /a> (WTO), des Internationaler Währungsfonds (IWF) und der Weltbank ab den 1980er Jahren in verschiedenen Ländern implementiert. Hier zeigen sich auch konkrete Auswirkungen, die das WEF sowohl auf Inhalte, wie auch auf Strukturen globaler Politik hat. In den Schweizer Alpen werden zwar die ideologischen Grundlagen geschaffen und das notwendige Netzwerk geknüpft, Entscheide jedoch in andern Institutionen umgesetzt. So war das WEF - wie es selber behauptet - massgeblich an der Institutionalisierung der WTO beteiligt und konnte dadurch das globale institutionelle Gefüge zu Gunsten seiner Mitglieder modifizieren. Durch eine gezielte Themensetzung konnte das WEF in der Vergangenheit die Agenda globaler Politik mitbestimmen (Agendasetting). So werden die Positionen, die das WEF einnimmt, häufig von anderen internationalen Organisationen aufgegriffen. Viele inhaltliche Entscheidungen der WTO, der Weltbank, des IWF, der G8 und der G20 sind vom WEF beeinflusst.
No Demo Aktionen
Mit der verstärkt einsetzenden Kritik am WEF Anfang Jahrtausend, öffnete sich das Treffen in Davos langsam für gemässigte Kritiker_innen, ohne jedoch einen grundsätzlichen Wandel zu durchlaufen. Spätestens mit der Schuldenkriese 2008 wurde aber auch den Veranstaltenden des WEF bewusst, dass das neoliberale Modell der 1980er Jahre an seine Grenzen gestossen ist und dadurch die Legitimität des WEF untergraben wurde. So wurde in den letzten vier Jahren über "neue Modelle" (WEF Motto 2012: The Great Transformation: Shaping New Models) nachgedacht, jedoch ohne sichtbare "Erfolge". Im Vordergrund stand dabei die Suche nach neuen gewinnbringenden Investitionsmöglichkeiten. In diesem Kontext müssen auch die Ansätze ökologischen Denkens gewertet werden. Nicht der Schutz und die Erhaltung der Umwelt stand dabei im Vordergrund, sondern die Möglichkeit, Umweltschutz als neuen gewinnbringenden Markt mit hohem Wachstumspotential zu erschliessen (green capitalism).

Inwieweit das WEF seit der Schuldenkrise 2008 an Bedeutung verliert, lässt sich noch nicht abschätzen. Seit 2008 rutscht die Welt immer stärker in eine "Wirtschaftskrise" und staatliche sowie supranationale Eingriffe haben massiv zugenommen. Dadurch verliert das WEF und seine neoliberale Politik an ideologischer Ausstrahlungskraft. So fehlen zumindest in diesem Jahr viele wichtige Entscheidungsträger_innen am Gipfel (Stand: 15. Januar). Die amerikanische Regierung ist nicht vertreten, Die Firma google hat eine der wichtigsten "Partys" abgesagt und aus dem nahen Osten bestehen noch wenige Zusagen von Regierungsvertretern. Dies könnte der Legitimität des WEF schaden, gerade wegen der gesetzten Themen Naher Osten und Nord Afrika und dem angestrebten Ziel sich als "Problemlöser" in der Region zu positionieren.
wef Widerstand
Die Kritik am WEF betrifft einerseits seine Struktur, andererseits seine konkreten Inhalte. Die immense Machtkonzentration führt dazu, dass einige wenige Menschen in Machtpositionen Entwicklungen lenken, welche die gesamte Menschheit betreffen. Das WEF bietet in diesem Zusammenhang eine Plattform, welche eine Vernetzung dieser Menschen ermöglicht und die Koordinierung ihrer Bestrebungen fördern soll. Damit stellt das WEF eine zentrale Struktur dar, welche den direkten Einfluss einer kleinen Minderheit auf die Lebensbedingungen aller Menschen weiter verstärkt und gegen aussen abschliesst. Durch das starke Angendasetting des Treffens, kann eine kleine Elite ihren Inhalte eine reite Wirkung verleiten

Die Zusammensetzung der Teilnehmer_innen dieser Jahrestreffen weist auf die Verstrickung von Wirtschaft und Politik hin. Die Führungspersonen aus der Politik setzen sich mit den Wirtschaftsbossen zusammen. Der Fokus liegt dabei klar auf Wirtschaftspolitik. Den eingeladenen Regierungsvertretungen und Staatschef_innen kommt die Rolle zu, die Interessen der Multis zu unterstützen. Das WEF strebt allgemein eine stärkere Einbindung von privatwirtschaftlichen Akteuren in politische Entscheidungsprozesse an. Geographisch kommt die Mehrheit der Teilnehmer_innen aus Westeuropa und Amerika. Schwellen- und Entwicklungsländer sind massiv unterrepräsentiert. Diese Umstände erscheinen noch fataler im Angesicht der fehlenden Transparenz.

Der Neoliberalismus, der vom WEF propagiert wird, ist die Form des Kapitalismus, welche sich seit den 1970er Jahren durchsetzt. Auch das WEF wurde in dieser Zeit gegründet und kann heute als Gedankenschmiede dieser Entwicklung bezeichnet werden. Ausgehend von einer "Laissez-faire"-Politik wurden die Finanzmärkte zunehmend dereguliert, was die ungebremste Spekulation vorantrieb. Unter den massiven Folgen dieser Spekulation leidet vor allem die ärmere Weltbevölkerung. Zusätzlich wird der Staat als wirtschaftlicher Akteur zurückgedrängt - wovon auch der Service Public betroffen ist. Immer grössere Bereiche werden aus der Grundversorgung ausgeschlossen, privatisiert und sind - als Folge davon - nur noch gegen (hohe) Gebühren verfügbar. So wird beispielsweise das Bildungssystem, die Wasserversorgung oder das Gesundheitswesen zunehmend an Private ausgelagert und der Zugang dazu limitiert.
Dieser Ideologie liegt der fanatische Glaube an den freien Wettbewerb und die Illusion des "Trickle-Down-Effect" zugrunde. In Wahrheit jedoch hat sich die Schere zwischen Arm und Reich in besagtem Zeitraum vergrössert, auch an besser gestellten Wirtschaftsstandorten wie der Schweiz. Der erhöhte Wettbewerb ist keine Lösung, vielmehr dient er nur einigen Wenigen auf Kosten der grossen Mehrheit.

::WEF und Widerstand

Seit Mitte der 1990er Jahren gibt es einen aktiven Widerstand gegen das Treffen des WEF in Davos. Die Kritik fokussierte anfänglich auf den Auftritten einzelner Staatschefs und wurde von migrantischen Kreisen oder deren Solidaritätsgruppen getragen. So formierten Exil-Tibeter_innen 1991 eine Demonstration gegen das Erscheinen einer chinesischen Delegation und 1994 protestierten "Sympatisant_innen" der Zapatisten gegen den Auftritt des Mexikanischen Staatschefs. Mit dem Aufschwung der globalisierungskritischen Strömung bildete sich in der Schweiz eine eigentliche Anti-WEF Bewegung. Wichtige Inpulse erhielt diese durch die Anti-WTO Proteste in Genf 1998 (Gründung von Peoples Global Action - PGA) und dem "Battle of Seattle" 1999.

Im Jahr 2000 fand eine starke und kämpferische Kundgebung in Davos statt, während deren Verlauf unter anderem der Mac Donalds angegriffen wurde. Die Behörden waren sichtlich überrascht vom Mobilisierungserfolg, so dass 2001 keine Demonstration in Davos geduldet wurde, worauf Demonstrant_innen die Autobahn in Landquart für mehrere Stunden besetzten. In dieser Phase internationalisierte sich der Protest und fand Einzug in die internationale, globalisierungkritische Bewegung. So fanden Solidaritätskundgebungen in Melbourn 2000, Dijon und Madrid statt.
WEF Widerstand
Aufgrund des starken öffentlichen Drucks, wich das WEF 2002 nach New York aus. Offiziell wollte man sich mit den Opfern des 11. September solidarisch zeigen, inoffiziell dem öffentlichen Druck und einer verbreiteten Bewegung in der Schweiz ausweichen. Der temporäre Wegzug vermochte die Bewegung jedoch nicht zu lähmen. Angetrieben von denr Dynamik in Genua kam es in der Schweiz zu Protesten gegen das WEF, währen deren Verlauf Eduardo an einer Lungenemboli starb.

Die Auszeit nutzten die WEF-Strateg_innen, um neue Taktiken gegen die soziale Bewegung zu erarbeiten, welche sie im /a> veröffentlichten. Die entwickelte "Spielfeldtheorie" sah vor, die bestehende Uneinigkeit zwischen gemässigten und radikalen Gruppen der Bewegung zu vertiefen und dadurch die Bewegung zu spalten. Gemässigte Gruppen sollten übers Open Forum integriert und dadurch radikale Gruppen gesellschaftlich isoliert werden. Anfänglich schien die Taktik nicht zu greifen, was sich an der erfolgreichen Grossmobilisierung 2003 zeigte. Gegen 7'000 Menschen versuchten nach Davos zu gelangen, wurden in Landquart und Fideris aufgehalten und stundenlang zermürbt. An der anschliessenden "Nachdemo" in Bern kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Wie bereits 2002 nahmen gemässigte Gruppen die Strassenkämpfe zum Anlass für Distanzierungen und konzentrierten sich in der Folge nur noch auf das Open Forum.
WEF Widerstand
Gegen den radikaleren Teil der Bewegung setzte ab 2004 verstärkte Repression ein. So wurden 2004 über 1'000 Personen in Landquart über Stunden zusammengetrieben, festgehalten und fichiert. Die grösste Fichenaktion der Schweiz versetze der Bewegung einen heftigen Dämpfer, von welchem sie sich nicht mehr erholte. Die erstmals durchgeführten Blockaden der Zufahrtswege waren, gemessen an der Verzögerung des WEFs, leider wenig "erfolgreich". Bei kalter Witterung konnte die Polizei die Blockaden nach einer guten Stunden räumen.
WEF Widerstand
Ab 2005 orientierte sich die Bewegung neu und versuchte nicht länger auf Davos zu mobilisieren. Die Proteste verlagerten sich in die grösseren Städte, wo sie jedoch häufig nicht toleriert wurden. 2005 reagierte die Bewegung auf das Demonstrationsverbot mit No-Demo Aktionen in der Stadt Bern. Das Grossaufgebot der Polizei lief ins Leere und bot den Aktivist_innen eine Plattform für Aktionen. Auch 2006 und 2007 wurden No-Demo Aktionen durchgeführt, jedoch mit abnehmender Teilnehmer_innenzahl. Der Versuch 2010 wieder eine Grosskundgebung in Genf durchzuführen, wurde von der Polizei gewaltsam verhindert. Die Demonstrant_innen wurden mit Tränengas, Gummischrott und Knüppeln daran gehindert durch die Stadt zu ziehen. Ein Grossteil der Demonstration wurde eingekesselt und viele Aktivist_innen festgenommen. Ähnliche Szenarien spielten sich 2012 in Bern ab. Die Demonstration wurde nicht zugelassen, alle von der Polizei als vermeintliche Demonstrant_innen identifizierte Personen festgenommen.
WEF Widerstand
Neben den oben skizzierten Massenereignissen gab es eine Vielzahl von kleinen und Kleinstaktionen gegen das WEF. Begleitet wurden die Proteste von militanten Kampagnen mit erfolgreichen Angriffen auf WEF-Mitglieder und Gipfel-Infrastruktur. Einen detaillierten Überblick über ältere Aktionen ist hier zu finden .

::Themen am WEF 2013

Auch im Jahr 2013 beschäftigt sich das Treffen in Davos hauptsächlich mit der Krise des Kapitalismus. Das Motto "Resilient Dynamism" bleibt bewusst wage und ist kaum ins deutsche zu übersetzen. Die offizielle Einladung und das Programm des Treffens geben Einblicke in die Agenda des Treffens.

In seiner Analyse sieht sich das WEF als einzigartige Plattform für Führungspersonen aus allen Sektoren, um am Anfang des Jahres die globale, regionale, industrielle Agenda zu formen und dadurch "tansformative Chancen" gewinnbringend zu nutzen. Klaus Schwab betont, dass Organisationen wie das WEF notwendig seien, um strategische Flexibilität und Risiko-Resilienz zu erarbeiten (unter Resilenz versteht die Psychologie und Kybernetik Schutzfaktoren, die trotz vorhandener Risikobedingungen eine relativ gesunde Entwicklung ermöglichen). In einer Zeit zuvor ungekannter Vernetzung und gegenseitiger Abhängigkeit ist eine gemeinsame Analyse und Antwort auf die kapitalistische Krise für die Zukunft des Kapitalimus wichtig. Das WEF präsentiert sich dabei als vertrauenswürdigen Partner, um globale, regionale und industrielle Veränderungen in Gang zu setzten und durch seine Mitglieder auf verschiedenen Ebenen umzusetzen.
Zuoberst auf der Agenda steht auch am 42. WEF die ökonomische Krise und der marode Zustand des globalen Finanzsystem. Wie kann Wachstum wiederhergestellt und die Finanzsysteme stabilisiert werden? Darüber wird an mehrere Plenarversammlungen gesprochen, unter anderem mit den Chefs von Coca-Cola, dem CEO der UBS oder dem Weltbank-Präsident Jim Yong Kim.

Die angebotenen Workshops und aufgeworfenen Fragen zeigen, dass sich das WEF besonders mit dem verhärteten Kontext der globalen Wirtschaft auseinandersetzt. Krisen werden vom WEF nicht länger als "Ausnahme", sondern als Bestandteil des Kapitalismus begriffen. So schreibt Schwab im Executiv Summary: "Indeed, there is no "risk-off" setting for the global economy, but leaders from the public and private sectors need to adopt a "risk-on" mindset to catalyse dynamic growth".

Das zu entwickelnde Bewusstsein soll auf regionaler Ebene umgesetzt werden. Dazu beschäftigt sich Teilnehmer_innen des Treffens mit den geopolitischen Umbrüchen des letzten Jahres. Wie bereits im 2012 ist dabei der Umbruch im Nahen Osten, Nordafrika und Europa ein zentrales Thema. Wie soll mit dem Machtwechsel innerhalb der G20-Staaten umgegangen und wie können ihre geopolitischen und ökonomischen Interessen gedeutet und gewinnbringend genutzt werden. Grosse Angst haben die "Global Leaders" vor einer verstärkten Regulierung des Welthandels, welchen sie im aufstrebenden Nationalismus in Asien, Afrika und den Amerikas wahrnehmen. In der "industriellen Agenda" fragen sich die Teilnehmer_innen, wie ein dauerhafter, nachhaltiger und stabiler Zugang zu kritischen natürlichen Ressourcen gesichert werden kann.

Die Agenda zeigt, dass am Treffen weltpolitische Themen besprochen und strategische über die Zukunft Diskussionen geführt werden.

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